Lichtblicke

Neutralität – ohne uns!
Der rechtspopulistische Kulturkampf mit dem Neutralitätsgebot

Audiodokumentation der Podiumsdiskussion am 12. September 2019 in der Kulturkantine. Organisiert wurde die Veranstaltung von den Fach- und Netzwerkstellen moskito (Pankow) und Licht-Blicke (Lichtenberg).

In der Podiumsdiskussion wurde der Begriff der Neutralität / des Neutralitätsgebots debattiert und  beleuchtet, wie dieser für einen Kulturkampf von rechts instrumentatlisiert wird. Welche Bedeutung hat das für die Arbeit von Projekten und Engagierten?  Wie ist die juristische Perspektive auf die parteipolitische Neutralitätspflicht von staatlich finanzierten Projekten und was sind adäquate Gegenstrategien?

Rechtspopulistische Akteure versuchen, die Arbeit von demokratischen Projekten zu diffamieren und deren Finanzierungen zu kürzen, mit der Begründung diese seien nicht neutral und verstoßen gegen das Neutralitätsgebot. Das Neutralitätsgebot gilt jedoch nur bedingt für staatlich finanzierte Projekte. Träger, Einrichtungen und Projekte, aber auch Verwaltungen werden durch die Anfeindungen der Rechten verunsichert und kommen häufig in einen Rechtfertigungsdruck, wenn sie antirassistische oder antifaschistische Arbeit leisten oder diese fördern.

Im September 2019 kamen die Rechtsanwältin Dr. Franziska Drohsel, die Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales Pankow Rona Tietje, die Diplom-Sozialpädagogin und Professorin an der BTU Cottbus Dr. Heike Radvan und die Projektleiterin des Frauenzentrums Paula Panke e.V. Astrid Landero, die stellvertretend für betroffene Projekte steht, zusammen, um unterschiedliche Perspektiven auf das Thema Neutralitätsgebot sichtbar zu machen.

Dr. Franziska Drohsel plädierte für ein Ende des Rechtfertigungsdrucks. Dafür bedarf es jedoch einer selbstbewussten Positionierung in Bezug auf die geleistete Arbeit:

Rona Tietje erklärt, inwiefern Jugendarbeit, Soziale Arbeit und politische Bildung nicht neutral sein kann:

Am Beispiel der Bürgerdialoge in Cottbus zeigt Heike Radvan, dass demokratische Dialoge dort Grenzen haben, wo Diskriminierungen anfangen:

Astrid Landero, die stellvertretend für betroffene Projekte steht, schildert die Folgen der Angriffe der AfD auf das Frauenzentrum Paula Panke, die nicht nur negativ sind:

Aus dem Input von Hamid Mohseni vom Bundesverband mobile Beratung e.V. (BmB) geht der Appell für eine selbstbewusstere Haltung hervor. Hier ein kurzer Auszug zum Umgang mit der rechtspopulistischen Forderung nach Neutralität:


Hier das Eingangsstatement von Hamid Mohseni:

Und die gesamte Podiumsdiskussion: